Gestern und heute: Beziehungen Schweiz - Volksrepublik China
50 Jahre Zusammenspiel

Eric Amhof
Diplomatischer Mitarbeiter, Politische Abteilung II, EDA

In Oktober 1999 wurde dieser Artikel in der Zeitschrift Global 4/99 des Eidgenössichen Departement föur auswörtige Angelegenheiten (EDA) veröffentlicht (Adresse: EDA, Information, 3003 Bern).
SinOptic bedankt den Verfasser für die Erlaubnis, diesen Artikel hier zu publizieren.

Version française

Am kommenden 17. Januar werden es 50 Jahre her sein, dass die Schweiz die Volksrepublik China offiziell anerkannt hat. Seither haben sich die Beziehungen markant entwickelt. Die Nebengeräusche um den Besuch des chinesischen Präsidenten Jiang Zemin im vergangenen März sollen einer Jubiläumsfeier nicht im Wege stehen.

Es war ein weitsichtiger und kühner Entscheid, als der Bundesrat am 17. Januar 1950 beschloss, die Regierung von Präsident Mao Zedong de jure anzuerkennen und am 14. September mit ihr diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Die Schweiz gehörte damit zu den ersten westlichen Staaten, die die Regierung in Peking als einzige Vertretung Chinas betrachteten.

In diesem halben Jahrhundert offizieller Beziehungen wurde ein weiter Weg zurückgelegt: Das gesamte Handelsvolumen wuchs von 167 Mio. Franken im Jahr 1951 auf 2,5 Mia. im Jahr 1998. Während es in den 50er-Jahren praktisch keine Schweizer Investitionen in China gab, lagen diese im vergangenen Jahr bei über 2 Mia US$, und bis heute wurden über 260 Gemeinschaftsunternehmen (Joint ventures) gegründet. Auch im Tourismus erfolgte eine bedeutende Entwicklung: 1950 besuchten rund 1750 Schweizerinnen und Schweizer China und 780 chinesische Staatsangehörige die Schweiz; 1998 reisten 28'000 Landsleute nach China und 25'000 Chinesinnen und Chinesen in die Schweiz (die Flugzeit zwischen den beiden Ländern verkürzte sich in der gleichen Zeitspanne von 36 auf unter zehn Stunden). Heute bestehen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik über 20 bilaterale Verträge.

Autonom gehandelt
Im Rahmen des 30. Jahrestags der Anerkennung der Volksrepublik China würdigte alt Bundesrat Pierre Graber 1980 die Weitsicht des bundesrätlichen Entscheids und insbesondere den Mut seines Vorgängers Max Petitpierre, welcher den Bundesrat dazu bewegen konnte, "sich über Gewohnheit, Bedächtigkeit und das vorsichtige Verhalten hinwegzusetzen, (.) aus eigenem Antrieb zu handeln" und mit der Volksrepublik China diplomatische Beziehungen aufzunehmen.

Die bilateralen Beziehungen standen also von Anfang an auf einer entwickungsfähigen Grundlage. Wegen des kalten Krieges und des chinesischen Isolationismus dauerte es indessen über zwei Jahrzehnte, bis diese Beziehungen vertieft werden konnten. Ab 1974 besuchten mehrere Bundesräte China, und verschiedene offizielle chinesische Persönlichkeiten kamen in die Schweiz.

Öffnung erlaubt Entwicklung
Ab 1979 ermöglichte die von Deng Xiaoping getragene Politik der Öffnung und der wirtschaftlichen Reformen die schnelle Entwicklung der bilateralen Beziehungen auf allen Ebenen. Die meisten bilateralen Verträge wurden in den 80er-Jahren unterzeichnet, und 1982 entstand die Städtepartnerschaft zwischen Zürich und Kunming.

Intensiviert wurden die Beziehungen in den 90er-Jahren, und zwar nicht nur in den traditionellen Bereichen Wirtschaft und Handel, sondern auch auf kulturellem, wissenschaftlichem, akademischem und touristischem Gebiet sowie in Bezug auf die Menschenrechte (s. Kästchen). Die sehr zahlreichen hochrangigen Besuche gipfelten 1996 im ersten offiziellen Besuch eines Schweizer Bundespräsidenten - Jean-Pascal Delamuraz - in China. Der zweite Höhepunkt folgte im vergangenen März mit dem ersten offiziellen Besuch eines chinesischen Präsidenten - Jiang Zemin - in der Schweiz.

Demonstration mit Folgen
Ganz wie geplant lief dieser Besuch allerdings nicht ab. Die Präsenz lautstarker pro-tibetanischer Demonstranten auf dem Bundesplatz und auf den Dächern der benachbarten Gebäude kurz vor Beginn der offiziellen Zeremonie des ersten Tages löste beim chinesischen Präsidenten Irritation aus. Die militärischen Ehren entfielen aus Sicherheitsgründen, Präsident Jiang Zemin kritisierte die Haltung des Bundesrates und beklagte sich über den Empfang, der ihm beschieden war. Während den zwei nächsten Tagen gab es aber keine weitere Vorfälle.

In den nachfolgenden Diskussionen war viel von Kulturschock und von unterschiedlichen politischen Traditionen die Rede - Unterschiede, die es ohne Zweifel gibt. Wichtiger für die Irritation des chinesischen Präsidenten waren indessen Fragen rund um die Form des Empfangs und um die Sicherheit. Nicht so sehr die Präsenz der Demonstrantinnen und Demonstranten war das Problem, sondern ihre Nähe und der Ort ihrer Aktivitäten - die Dächer -, der zum Sicherheitsrisiko wurde.

Vorfälle relativieren
Dass der wichtigste chinesische Besuch in der Schweiz seit fast einem halben Jahrhundert offizieller Beziehungen nicht reibungsfrei ablief ist bedauerlich. Im Interesse beider Länder liegt es aber, diese Vorfälle zu relativieren und zu den intensiven bilateralen Beziehungen der letzten Jahre zurückzukehren. Auch Bundesrat Deiss hat vor kurzem der chinesischen Seite versichert, dass es selbstverständlich nie die Absicht der Schweiz war, die Gefühle von Präsident Jiang und des chinesischen Volkes zu verletzen. Weitere Gelegenheiten, die guten gegenseitigen Beziehungen zu pflegen, dürften in nächster Zeit hochrangige bilaterale Treffen bieten (darunter der geplante Besuch von Volkswirtschaftsminister Pascal Couchepin), bevor im kommenden Jahr der 50. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen gefeiert wird.

Auch wenn die aktuelle Situation in China sicherlich noch bedeutende Verbesserungsmöglichkeiten hat, so sind doch die Fortschritte zu würdigen, die in den letzten zwanzig Jahren in diesem Land erreicht wurden - nicht zuletzt auch im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und bei der Sensibilisierung für die Menschenrechte.

Die künftigen Beziehungen zur Volksrepublik China wird unser Land weiterhin unter die fünf Ziele seiner Aussenpolitik stellen: Wahrung und Förderung von Sicherheit und Frieden; Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat; Förderung der Wohlfahrt; Abbau sozialer Gegensätze; Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen.

Chronologie

Steckbrief

Présentation des relations sino-helvétiques dans le site du Ministère chinois des affaires étrangères.